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    “Wir planen,

    organisieren und handeln!”

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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der MW Solar e. K.
Stand: 05/2011

§ 1. Allgemeines
1.1 Für alle unsere Angebote und Leistungen sowie für Montagen, Reparaturen, Wartungen und Beratungsleistungen oder sonstige vertragliche Leistungen, soweit im Einzelfall zusätzlich vereinbart, gelten ausschließlich unsere nachstehenden Bedingungen.
1.2 Änderungen der Bedingungen und sonstige Vereinbarungen sind nur schriftlich gültig.
1.3. Der Elektroanschluss sowie die Montage kann vom Verkäufer beauftragten Unternehmen ausgeführt werden.

§ 2. Umfang der Lieferpflichten
2.1 Unsere Angebote sind freibleibend, Aufträge kommen ausschließlich nach unserer schriftlichen Auftragsbestätigung zustande. Für Privatkunden gilt es, uns eine Finanzierungsbestätigung der Bank bzw. bei Eigenfinanzierung, einen Nachweis der Bank zu bringen, in der erklärt wird, dass ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung stehen. Maßgebend für den Vertragsinhalt ist unsere schriftliche Auftragsbestätigung.
2.2 Bei den zum Angebot gehörenden Unterlagen, wie Abbildungen, Zeichnungen, Maßangaben und Gewichtsangaben kann es unter Umständen zu Abweichungen kommen, für die unser Haus nicht haftet.
2.3 Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung bleibt vorbehalten.
2.4 Teillieferungen bzw. Alternativlieferungen aufgrund der Verfügbarkeit der Hersteller sind zulässig, soweit sie dem Besteller zumutbar sind.
2.5 Werden bereits von MW Solar e. K. bestätigte Aufträge storniert oder erheblich geändert, sind Stornierungskosten in Höhe von 5 % der Brutto Auftragssumme fällig.
2.6 Der Käufer darf die Entgegennahme von Lieferungen wegen unerheblicher Mängel nicht verweigern. Der Käufer hat die Lieferung unmittelbar nach Annahme auf Vollständigkeit und Mängelfreiheit zu prüfen, gilt nicht bei Privatkauf.

§ 3. Zahlungsbedingungen
3.1 Unsere Rechnungen sind sofort innerhalb 3 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen, sofern keine anderen schriftlichen Vereinbarungen getroffen sind. Die Montage wird nach Zahlungseingang oder nach Vorlage eines entsprechenden Zahlungsnachweises begonnen.
3.2 Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, so ist MW Solar e. K. berechtigt, die Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zur fordern.
3.3 Bei Erstlieferung behalten wir uns das Recht auf Vorkasse vor.

§ 4. Eigentumsvorbehalt
4.1 Die Photovoltaik-Anlage bleibt ein bewegliches Wirtschaftsgut.
4.2 Bis zur vollständigen Bezahlung, bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum. Dies gilt auch, wenn die von uns gelieferte Vorbehaltsware mit in fremden Eigentum stehender Ware verarbeitet oder verbunden wird. Erlischt das Eigentum von MW Solar e. K. durch Verbindungen, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das Eigentum des Kunden an der einheitlichen Sache wertanteilsmäßig (Rechnungswert) auf MW Solar e. K. übergeht.

§ 5. Lieferung, Gefahrenübergang
5.1 Sind wir durch höhere Gewalt oder unvorhergesehener Ereignisse, die trotz der vernünftigerweise zu erwartenden Vorsichtsmaßnahmen nicht vermieden werden konnten - gleich ob in unserem Betrieb oder bei einem Lieferanten eingetreten – wie Betriebsstörungen, Verzögerungen bei der Beförderung und nicht richtiger und rechtzeitiger Belieferung durch Zulieferanten an der Erfüllung unserer Lieferpflicht gehindert, verlängert sich die Lieferfrist – auch während eines bestehenden Lieferverzuges – in angemessener Weise. Wird durch derartige Ereignisse die Lieferung nachträglich unmöglich oder für uns unzumutbar sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. 2.3 bleibt hiervon unberührt.
5.2 Die Einhaltung von Fristen für Lieferungen und Montage setzen den rechtzeitigen Eingang sämtliche vom Käufer zu liefernden Unterlagen, erforderlichen Genehmigungen und Freigaben, insbesondere von Plänen, sowie die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstigen Verpflichtungen durch den Käufer voraus. Engpässe und Verzögerungen, welche auf den Hersteller zurückgehen, sind von uns nicht zu vertreten.
5.3 Der Versand oder Abholung erfolgt auf Gefahr des Käufers, auch wenn frachtfreie Lieferung vereinbart ist, gilt nicht bei Privatkauf.
5.4 Schadenersatzansprüche des Käufers wegen Verzögerung der Lieferung, auch nach Ablauf einer dem Lieferer gesetzten Frist, können nur verlangt werden, wenn MW Solar e. K. Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeitzu vertreten hat.
5.6 Werden Versand oder Zustellung auf Wunsch des Käufers um mehr als zwei Wochen nach Anzeige der Versandbereitschaft verzögert, kann dem Käufer für jeden angefangenen Monat Lagergeld in Höhe von 0,5 % des Preises der Gegenstände der Lieferungen, höchstens jedoch insgesamt 2,5 %, berechnet werden. 5.7 Lieferungen sind auch entgegenzunehmen, wenn sie unerhebliche Mängel aufweisen.

§ 6. Gewährleistung
6.1 Als Beschaffenheit der Ware gilt nur die Produktbeschreibung im Angebot als vereinbart. Alle Garantieangaben sind Herstellergarantien.
6.2 Sachmängel sind unserem Hause gegenüber unverzüglich schriftlich anzuzeigen, das heißt spätestens innerhalb von 2 Tagen nach Erhalt bzw. Auftreten des Mängels.
6.3 Bei Mängelrügen dürfen Zahlungen seitens des Käufers nur in einem Umfang zurückgehalten werden, der in einem angemessenen Verhältnis zu den aufgetretenen Sachmängeln steht.
6.4 Gewährleistungsansprüche sind nach Wahl unseres Hauses auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung hat der Kunde das Recht, nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen.
6.5 Eine Haftung unseres Hauses für Montage- oder Reparaturarbeiten ist ausgeschlossen, wenn der Käufer die Ware selbständig von unserem Haus bezieht und diese in Eigenarbeit montiert und wir daher keine Erfüllungsgehilfen im Sinne von § 434 Abs. 2 BGB sind.
6.6 Bei der erstellten Wirtschaftlichkeitsberechnung sowie der Systemübersicht handelt es sich ausdrücklich nicht um eine zugesicherte Produkteigenschaft der betreffenden Solarstromanlage. Die Ergebnisse dieser Modellrechnung können unter keinen Umständen als Ertrag garantiert werden. Die tatsächlichen Erträge der Photovoltaik-Anlage können aufgrund von Schwankungen des Wetters, der Wirkungsgrade von Module und Wechselrichter und anderer Faktoren abweichen.

§ 7. Allgemeine Haftung
7.1 Im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Fall grober Fahrlässigkeit haften wir für den typischerweise vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch in Höhe von 5 % unseres Verkaufspreises, soweit nicht im Einzelfall ein höherer Schaden nachgewiesen werden kann. Dies gilt auch bei schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Unberührt bleibt die Haftung wegen Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft. Unberührt bleibt auch die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und für sonstige Personenschäden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
7.2 Soweit die Lieferung unmöglich ist, ist der Käufer berechtigt, Schadenersatz zu verlangen, es sei denn, dass unser Haus die Unmöglichkeit nicht zu vertreten hat.
7.3 Sofern unvorhersehbare Ereignisse die wirtschaftliche Bedeutung oder den Inhalt der Lieferung erheblich verändern oder auf den Betrieb unseres Hauses erheblich einwirken, wird der Vertrag unter Beachtung von Treu und Glauben angemessen angepasst. Soweit dies wirtschaftlich nicht vertretbar ist, steht unserem Haus das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten. Der Käufer erhält von diesem Rücktrittsrecht unverzüglich Kenntnis, und zwar auch dann, wenn zunächst mit dem Käufer eine Verlängerung der Lieferzeit vereinbart war.
7.5 Die Statik des Gebäudes bzw. des Daches ist durch den Bauherrn zu prüfen.
7.6 Das Montagematerial wird unter Berücksichtigung der Schnee- und Windlasttabelle (gemäß DIN 1055) Deutschland ausgewählt.
7.7 Bei Photovoltaikanlagen mit einer Gesamtleistung => 10 kWp, empfehlen wir laut der VdS-Richtlinie 2010 (DIN EN 62305-2/VDE 0185-305-1) einen Blitzschutz zu installieren.

§ 8. Preise
8.1 Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie der entstehenden Transportkosten.
8.2 Preisänderungen ohne vorherige Benachrichtigung des Käufers bleiben vorbehalten. Preisberichtigungen aufgrund von Irrtümern sowohl auf den Rechnungen als auch auf Preislisten, Lieferscheinen, Auftragsbestätigungen und Angeboten bleiben dem Verkäufer ebenfalls vorbehalten.

§ 9. Erfüllungsort, Gerichtsstand
9.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Firmensitz des Verkäufers.
9.2 Wenn Teile dieser Geschäftsbedingungen ungültig sind oder geltendem Recht widersprechen, so werden die übrigen Klauseln hiervon nicht berührt.

MW Solar e. K. - Nassenackerstraße 9 - 76476 Bischweier
Telefon: +49 (0)7222 / 40689-0Telefax: +49 (0) 7222 / 40689-11